Erneut vor Gericht: Springers geplatzte ProSiebenSat.1-Übernahme
Der Springer-Verlag macht die gescheiterte Übernahme von ProSiebenSat.1 erneut zum Thema für die Justiz.
Die 2006 am Einspruch der deutschen Kartellbehörden gescheiterte Übernahme von ProSiebenSat.1 durch das Medienhaus Axel Springer beschäftigt nun erneut die Justiz. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) verhandelt in München über die Klage des Verlags gegen die damalige Entscheidung der Aufsichtsbehörde KEK.
Rückblick: Springer hatte 2005 den milliardenschweren Kauf des TV-Konzerns von Investoren um den US-Milliardär Haim Saban angekündigt. Der Deal war aber am Widerstand der Behörden gescheitert. Springer hatte seine Übernahmepläne daraufhin abgeblasen, zum Zuge kamen später die Finanzinvestoren KKR und Permira. Allerdings wollte Springer anschließend gerichtlich klären lassen, ob die Ablehnung der Behörden zulässig war. Der Bundesgerichtshof hatte im Sommer 2010 für das ebenfalls beteiligte Bundeskartellamt bereits entschieden, dass die Behörde die Übernahme untersagen durfte. Nun geht es um die Entscheidung der von den Landesmedienanstalten eingesetzten Kommission zur Medienfusionskontrolle, der KEK. Beklagt ist auch die Münchner Medienanstalt BLM.
Springer will in dem Verfahren klären lassen, ob die Bedenken der Behörden gegen die Übernahme zulässig waren. Die KEK war wie das Bundeskartellamt davon ausgegangen, dass Springer durch die Übernahme von ProSiebenSat.1 eine vorherrschende Meinungsmacht erlangen würde. Der Verlag wollte sich zu dem laufenden Verfahren nicht äußern. Springer dürfte es vermutlich um die grundsätzliche gerichtliche Klärung gehen, unter welchen Umständen Medienfusionen in Deutschland möglich sind.
