Probleme in Rheinland-Pfalz

Da es auch in Rheinland-Pfalz nicht gut lief, reagierte dort inzwischen die Mainzer Polizei: Die Onlinewache der Polizei in Rheinland-Pfalz sei in diesem Bereich deutlich optimiert worden, erklärte die Behörde am Samstag auf Twitter. Man nehme die Kritik ernst und werde die vielen Hinweise aus der Sendung in die Optimierung einfließen lassen. 
Besser lief es in Hessen. In Darmstadt sei die Relevanz der Anzeige von den Polizisten sofort erkannt und an den Staatsschutz weitergeleitet worden. "In elf Minuten war alles erledigt. (...) So einfach kann es gehen", resümierten die Polizei-Tester vom "ZDF Magazin Royale". Außerdem sei mindestens ein Tatverdächtiger angeklagt worden. Die hessische Polizei sah sich nach diesem Lob bestätigt. "Spätestens seit dem Mord an Regierungspräsident Walter Lübcke nehmen wir den Kampf gegen Hass und Hetze auch im Internet sehr ernst", sagte ein Sprecher des hessischen Innenministeriums. Der Kasseler Regierungspräsident Lübcke (CDU) wurde im Juni 2019 von dem Rechtsextremisten Stephan Ernst erschossen.
Lob bekam auch Baden-Württemberg - dort kam es zur bislang einzigen Verurteilung der sieben Fälle. Durch Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Freiburg wurde ein Tatverdächtiger gefunden und im November 2021 vom Amtsgericht Aalen zu einer Geldstrafe verurteilt. Doch: In anderen Ländern kam das gar nicht an, sie stellten die Ermittlungen in genau demselben Fall ergebnislos ein. In Berlin liefen die Ermittlungen sogar Monate nach der Verurteilung noch. Die nordrhein-westfälische Polizei will deshalb ihre Ermittlungsmethoden nun mit anderen Behörden abgleichen. Das Innenministerium erklärte am Sonntag: "Warum es hier allerdings doch zu unterschiedlichen Ermittlungsergebnissen gekommen ist, kann in der Kürze der Zeit nicht beantwortet werden." (dpa/st)


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Autor: W&V Redaktion

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